Dokumente & Links
Auf dieser Seite haben wir Publikationen unserer Mitglieder und Kooperationspartner aus den vergangenen Jahren sowie Presseartikel und Rundfunkbeiträge, einschlägige Gesetzesentwürfe und Gerichtsentscheidungen für Sie zusammengestellt.
Allgemeine Hinweise zum Leben in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität
Eigene Publikationen
2017
‚Aufenthaltsrechtliche Illegalität – Beratungshandbuch 2017‘, 4. aktualisierte und vollständig überarbeitete Auflage, Berlin/Freiburg Dezember 2017. Das Buch ist für Beraterinnen und Berater gemacht, die irregulären Migranten zur Seite stehen. Es informiert über die komplexe Rechtslage, benennt Ansprechpartner und macht konkrete Handlungsvorschläge. Sie können das Beratungsbuch kostenfrei beziehen bei der KAM-Geschäftsstelle (kam[at]caritas.de).
2014
‚Leben in der Illegalität‘ / „Kein Mensch ist illegal“ Artikel von Bischof Norbert Trelle im Forum Weltkirche – Zeitschrift für Kirche und Gesellschaft mit weltweitem Blick, Juli/August Ausgabe 2014
2014
‚Rechtlos in Deutschland‘ Artikel von Heiko Habbe, ehemaliger Mitarbeiter des Jesuiten-Flüchtlingsdiensts, im Forum Weltkirche – Zeitschrift für Kirche und Gesellschaft mit weltweitem Blick, Juli/August Ausgabe 2014
2014
„Lasst die Kinder zu mir kommen und wehrt Ihnen nicht (…)“, Beitrag von Bischof Trelle in der Ausgabe 4/2014 der ‚Welt des Kindes‘, Fachzeitschrift für Kindertageseinrichtungen, hg. v. KTK-Bundesverband
2014
Kurzbericht der FRA – European Union Agency For Fundamental Rights zur Kriminalisierung von Migrantinnen in einer irregulären Situation vom März 2014 erschienen. Eine Zusammenfassung der zentralen Punkte auf Deutsch findet sich hier
2014
Umgang mit Menschen ohne Aufenthaltsstatus. Notizbuch, Sendung auf Bayern2 vom 21. März 2014
2013
‚Alle Kinder haben Rechte‘ Arbeitshilfe für die Beratung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund von Hubert Heinold im Auftrag der Katholische Arbeitsgemeinschaft Migration (KAM).
2010
Leben in der Illegalität in Deutschland, Kommentar von Bischof Norbert Trelle (Hildesheim), in: Forum Migration, DGB Bildungswerk (Hrsg.), April 2010, S. 4.
2004
Aufenthaltsrechtliche Illegalität in Deutschland, Sozialstrukturbildung – Wechselwirkungen – Politische Optionen, 2004. Expertise für den Sachverständigenrat für Zuwanderung und Integration (Nürnberg) von Norbert Cyrus.
2001
Leben in der Illegalität in Deutschland – eine humanitäre und pastorale Herausforderung, Die deutschen Bischöfe, Kommission für Migrationsfragen, 21. Mai 2001.
Forderungen von Kooperationspartnern
„Keine Papiere – keine Geburtsurkunde?“ Empfehlungen für die Registrierung von in Deutschland geborenen Kindern Geflüchteter, Deutsches Institut für Menschenrechte, Januar 2019
Menschen in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität in Deutschland, Positionspapier, Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (Hrsg.), Januar 2010.
Gesetzesentwürfe
2015
Entwurf eines Gesetzes zur Gewährleistung der Wahrnehmung sozialer Rechte von Menschen ohne Aufenthaltsstatus (Bündnis 90/Die Grünen, BT Drucksache 18/6278) http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/062/1806278.pdf
2011
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der sozialen Situation von Menschen, die ohne Aufenthaltsstatus in Deutschland leben (Bündnis 90/Die Grünen; BT-Drucksache 17/6167).
2009
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (SPD; BT-Drucksache 17/56)
Regierungsberichte
Migrationsbericht der Bundesregierung,
Migrationsbericht der Bundesregierung, Migrationsbericht 2016/2017, Kap. 6 Illegale/Irreguläre Migration, Stand Januar 2019
9. Lagebericht der Bundesintegrationsbeauftragten Kapitel XIII Abschnitt 3 zur Lage von Ausländerinnen und Ausländern ohne Aufenthaltsstatus (S. 615-620).
Gerichtsentscheidungen
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Höhe der Leistungssätze nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Presse und Medien
2008
„Weil es Menschen sind“. Interview mit dem Geschäftsführer des Forums Johannes G. Knickenberg, taz (24.09.2008)
2008
Lebensrealität anerkennen. Kommentar von Sabine am Orde, taz (24.09.2008).
Städtestudien und Berichte über kommunale Projekte
2022
Frankfurt, Cardiff, Wien
Migrant*innen mit prekärem Aufenthaltsstatus sind von legalen Arbeitsmöglichkeiten und dem Zugang zu sozialen Leistungen weitgehend ausgeschlossen. Die Ausgrenzung dieser Gruppe von sozialen Leistungen ist nicht nur angesichts existierender menschenrechtlicher Verpflichtungen problematisch. Es liegt im Interesse von Kommunen diese Personen in städtische Politiken einzubeziehen, etwa um Obdachlosigkeit zu verhindern oder allen Bewohner*innen der Stadt unabhängig von ihrem rechtlichen Status im Sinne der öffentlichen Gesundheit – nicht erst seit der Corona-Pandemie – Zugang zu notwendigen Grundversorgung wie Impfungen zu ermöglichen.
2017
City Initiative on Migrants with Irregular Status in Europe
München
2003
„Dass Sie uns nicht vergessen…“ – Menschen in der Illegalität in München, Eine empirische Studie im Auftrag der Landeshauptstadt München, München 2003
2010
„Wir haben Sie nicht vergessen…“ – 10 Jahre Umgang mit Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus in der Landeshauptstadt München, Das Münchener Modell, München 2010.
Köln
2007
Menschen ohne Papiere in Köln, Michael Bommes/Maren Wilmes, Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien in Osnabrück (IMIS), Osnabrück 2007.
2012
Die Stadt Köln stellt von November 2011 bis August 2012 60.000 Euro für die Beratung und gesundheitliche Versorgung irregulärer Migranten zur Verfügung.
Frankfurt
2006
Lebenslage „illegal“. Menschen ohne Aufenthaltsstatus in Frankfurt am Main. Notlagen und Lebensbewältigung – Wege der Unterstützung, Karlsruhe 2006. Das Gesundheitsamt der Stadt Frankfurt am Main bietet in seinen internationalen humanitären Sprechstunden kostenlose und anonyme Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Krankenversicherung, also auch bzw. insbesondere für Menschen ohne Papiere an.
Hamburg
2009
Leben ohne Papiere. Eine empirische Studie zur Lebenssituation von Menschen ohne gültige Aufenthaltspapiere in Hamburg mit Beiträge von Dita Vogel, Manuel Aßner, Emilija Mitrovic und Anna Kühne, Hamburg 2009.
2012
Beim Flüchtlingszentrum in Hamburg gibt es seit Anfang Februar 2012 eine ‚Clearingstelle Gesundheitsversorgung Ausländer‘, die von der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration in Zusammenarbeit mit Interessierten und in der Beratung von Flüchtlingen tätigen Einrichtungen eingerichtet worden ist. Außerdem hat die Bürgerschaft der freien Hansestadt Hamburg beschlossen, Kindern ohne Aufenthaltsstatus ab dem 01.02.2013 Zugang zu öffentlich geförderter Kindertagesbetreuung in Kindertageseinrichtungen in Hamburg zu ermöglichen.
Berlin
2011
Runder Tisch zur gesundheitlichen Versorgung von Migrantinnen und Migranten in besonderen Notlagen (‚Runder Tisch Flüchtlingsmedizin‘). Der Berliner Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU (November 2011) enthält wichtige Passagen zur schwierigen Situation von Menschen ohne Aufenthaltsstatus: Prüfung eines Beratungsangebotes für die Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Aufenthaltsstatus, das sich an dem ‚Münchener Modell‘ orientiert (S. 64); Einsatz für die Schaffung eines Gesundheits- und Sozialfonds für die Krankenbehandlung nicht versicherter EU-Bürger (S. 65); Einsatz für die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention im Hinblick auf den Schulbesuch von Kindern ohne gesicherten Aufenthaltsstatus sowie Öffnung des Zugangs zu beruflicher Ausbildung im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten für diese Personengruppe (S. 61).
Bremen
Das Gesundheitsamt Bremen bietet ebenfalls eine humanitäre Sprechstunde für Papierlose an.
Schätzungen zur Anzahl irregulärer Zuwanderer
2015
Update report Germany (auf Englisch) von Dita Vogel zur Anzahl der Menschen ohne regulären Aufenthalt in Deutschland, Juli 2015 http://irregular-migration.net/fileadmin/irregular-migration/dateien/4.Background_Information/4.5.Update_Reports/Vogel_2015_Update_report_Germany_2014_fin-.pdf
2010
Umfang, Entwicklung und Struktur der irregulären Bevölkerung in Deutschland Schätzungen des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI) zur Anzahl irregulärer Migranten in Deutschland im Jahr 2010, Hamburg 2011 (mit einer teilweisen Korrektur der Daten von 2009 in: Irregular migration in Germany in 2009, Vogel/Gelbrich, 2010)
2010
Kinder ohne Aufenthaltsstatus – illegal im Land, legal in der Schule, zur Anzahl schulpflichtiger Kinder in Deutschland Aßner/Vogel, 2010
Schutz vor Arbeitsausbeutung
Publikationen von Kooperationspartnern
2011
Migrationsland 2011, Jahresgutachten 2011 mit Migrationsbarometer, Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (Hrsg.), März 2011. ‚Kernbotschaft 10‘ (S. 23) sowie die Kapitel A.9 (S. 88-93, Irreguläre Ausländerbeschäftigung in Deutschland) und D.2 (S. 199-205, Irreguläre Grenzübertritte und Inlandsaufenthalte) beschäftigen sich aktuell, fundiert und lösungsorientiert mit der irregulären Migration in Deutschland.
Gesundheitsversorgung
Eigene Publikationen
2022
Vorschlag zur Einschränkung der Übermittlungspflicht nach § 87 AufenthG
2019
Notfallhilfe im Krankenhaus, Aktuelle Herausforderungen und Lösungsansätze, Dokument der BAG Gesundheit/Illegalität, August 2019.
2018
„Krank und ohne Papiere, Fallsammlung der BAG Gesundheit/Illegalität„ eine neue Fallsammlung der Bundesarbeitsgemeinschaft Gesundheit/Illegalität unter Mitherausgabe des Katholischen Forum Leben in der Illegalität, April 2018.
„Papierlos und unterversorgt – Die notwendige Verbesserung der Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Papiere in Deutschland“ – Marie von Manteuffel, Zeitschrift für medizinische Ethik 64 (2018) Heft 1, S. 33 ff.
2017
Positionspapier zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung für Menschen in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität, Februar 2017.
Arbeitspapier der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Gesundheit/Illegalität zur Gesundheitsversorgung für Menschen in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität – Aktuelle Herausforderungen und Lösungsansätze
„Gesundheitsversorgung von Menschen in der Illegalität bleibt prekär„ Interview mit Marie von Manteuffel, epd sozial Ausgabe 15/2017 – 13.04.2017.
2010
Gerdsmeier, Katrin, Gesundheitsversorgung statusloser Ausländer, in: Barwig/Beichel-Benedetti/ Brinkmann (Hrsg.), Hohenheimer Tage zum Ausländerrecht 2010, S. 163-186.
2010
Patientinnen und Patienten ohne legalen Aufenthaltsstatus in Krankenhaus und Praxis, September 2010; Faltblatt der Bundesärztekammer in Zusammenarbeit mit der Ärztekammer Berlin und dem Büro für medizinische Flüchtlingshilfe Berlin.
2009
Erläuterung zu ausgewählten Vorschriften aus der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz vom 18.09.2009 (Drucksache 669/09):
Die Verwaltungsvorschrift nimmt wichtige Klarstellungen vor, die zu konkreten, spürbaren Veränderungen in der medizinischen Notfallversorgung irregulärer Migranten führen und die Strafbarkeit berufsmäßig tätiger Helfer, die diesen Menschen zur Seite stehen (Beihilfe zum illegalen Aufenthalt), grundsätzlich ausschließen.
2008
Frauen, Männer und Kinder ohne Papiere in Deutschland – Ihr Recht auf Gesundheit, Bericht der Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität, Deutsches Institut für Menschenrechte (Hrsg.), 2. Auflage, August 2008.
Publikationen von Kooperationspartnern
2020
Ärzte der Welt_Gesundheitsreport_2020_final, Wie in Deutschland das Menschenrecht auf Gesundheit verletzt wird, Krank und ohne medizinische Versorgung in Deutschland, Stand Dezember 2020.
2019
„Arbeitspapier Notfallhilfe im Krankenhaus„, Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Gesundheit/Illegalität, August 2019.
2017
Arbeitspapier der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Gesundheit/Illegalität zur Gesundheitsversorgung für Menschen in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität – Aktuelle Herausforderungen und Lösungsansätze
2013
Notfallbehandlung und Kostenerstattung durch das Sozialamt unabhängig vom Aufenthaltsstatus Forderung des 117. Deutschen Ärztetages als Reaktion das Urteil des Bundessozialgerichtes vom 30. Oktober 2013, wonach das behandelnde Krankenhaus nicht mehr beim Sozialamt Antrag auf Kostenerstattung für die medizinische Notfallbehandlung von Migranten ohne regulären Aufenthalt analog dem sog. Nothelferparagraphen §25 SGB XII stellen könne.
2013
Stellungnahme zur medizinischen Versorgung von irregulären Zuwanderern sowie von Migranten ohne ausreichenden Krankenversicherungsschutz Zentrale Ethikkommission der Bundesärztekammer zu den Hindernissen bei der medizinischen Versorgung Betroffener aufgrund der Übermittlungspflichten nach §87 Aufenthaltsgesetz sowie Problemen der Kostenerstattung für Krankenhäuser im Rahmen des sogenannten verlängerten Geheimnisschutzes.
2011
Europäische Erklärung zum freien Zugang zur medizinischen Versorgung für Menschen ohne Papiere desHUMA-Netzwerks in Kooperation mit Ärzte der Welt mit mehr als 7.800 Menschen und Organisationen als Unterzeichnern, inklusive dem Katholischen Forum Leben in der Illegalität.
Presse und Medien
2014
‚Keine Papiere – keine Behandlung‘, Beitrag bei nano auf 3sat, 16. September 2014.
Schulbesuch
Eigene Publikationen
2017
Recht auf Bildung – auch ohne Papiere, Was sollten Beschäftigte in Bildungs- und Erziehungseinrichtungen beachten?, September 2017
2013
Schulpflicht/Schulzugangsrecht statusloser Kinder nach Änderung von §87 AufenthG am 26. November 2011: Umfrage des Katholischen Forums Leben in der Illegalität im Spätsommer/Herbst 2012 in allen deutschen
2011
„Ein entscheidender Schritt für die Zukunft der Kinder!„ Pressemitteilung des Katholischen Forum Leben in der Illegalität anlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestages, die aufenthaltsrechtliche Übermittlungspflicht für Schulen, Bildungs- und Erziehungeinrichtungen aufzuheben
2010
Weil es Menschen sind…, Bildungszugänge für Kinder und Jugendliche ohne Aufenthaltsstatus, Knickenberg, Johannes G., in: Salzkörner (Newsletter des Zentralkomitees der Deutschen Katholiken), Oktober 2010, S. 6f.
Publikationen von Kooperationspartnern
2017
Recht auf Bildung – auch ohne Papiere, Was sollten Beschäftigte in Bildungs- und Erziehungseinrichtungen beachten, September 2017
2015
„Es darf nicht an Papieren scheitern“…, Theorie und Praxis der Einschulung von papierlosen Kindern in Grundschulen. Eine Studie von Barbara J. Funck, Yasemin Karakaşoğlu, Dita Vogel, GEW, 2015
2009
Das Recht auf Bildung für Kinder ohne Papiere, Empfehlungen zur Umsetzung von Hendrik Cremer, Deutsches Institut für Menschenrechte (Hrsg.)
Presse und Medien
taz (24.09.2008): Keine Papiere, keine Bildung. Lernen für Illegale verboten. Die Koalition will Kindern ohne Aufenthaltsgenehmigung den Schulbesuch ermöglichen. Noch sträuben sich die Länder dagegen.
tagesspiegel (09.03.2008): Union will Kinder von Illegalen in die Schulen holen.