„Der Status der Ungesetzlichkeit rechtfertigt
keine Abstriche bei der Würde des Migranten […]“

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(Papst Johannes Paul II., Botschaft zum Welttag der Migranten, 1996)

„Die Menschenwürde ist migrationspolitisch
nicht zu relativieren.“

MEHR DAZU

(Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 18. Juli 2012, 1 BvL 10/10)

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

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Artikel 1 Grundgesetz

Aktuelle Informationen zum
Corona-Virus

MEHR DAZU

Informationen für Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus und jene, die ihnen helfen

Kampagne „GleichBeHandeln“

Ohne Angst zum Arzt gehen – das ist in Deutschland für Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus nicht möglich. Wir fordern deshalb in einem breiten Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen eine entsprechende Gesetzesänderung. Machen Sie mit bei der Kampagne „GleichBeHandeln“.

Kampagne jetzt ansehen

Alle in Deutschland lebenden Menschen müssen ohne Angst medizinische Leistungen in Anspruch nehmen können. Das gilt auch für Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus, die als Teil unserer Gesellschaft, als Nachbar*innen, Kund*innen, Dienstleister*innen und Mitschüler*innen unter uns leben. Wenn sie krank werden, haben sie ein Recht auf medizinische Versorgung, so steht es im Gesetz.

Doch faktisch wird ihnen dieses Recht verwehrt. Denn wenn eine Person ohne gültigen Aufenthaltstitel die Kostenübernahme für medizinische Leistungen beantragt, ist das Sozialamt verpflichtet, Namen und Adresse an die Ausländerbehörde zu melden. Damit droht die Abschiebung. Aus Sorge, so ihre gesamte Existenz zu verlieren, vermeiden daher hunderttausende Menschen den Gang zum Arzt.

Ärzte der Welt hat gemeinsam mit über 60 weiteren zivilgesellschaftlichen Organisation die Petition GleichBeHandeln gestartet und fordert den Gesetzgeber auf, in § 87 Aufenthaltsgesetz eine Ausnahme für den Gesundheitsbereich zu schaffen.

Petition jetzt unterschreiben

Die Kampagne ist auch in den sozialen Netzwerken zu finden:

https://www.instagram.com/gleichbehandeln/

https://www.facebook.com/gleichbehandeln

Die Petition kann auf Twitter mit dem Hashtag #87behandeln geteilt werden!

Martina Liebsch, Geschäftsführerin des Katholischen Forums Leben in der Illegalität

 


Aktuelle Informationen zum Coronavirus auf der Webseite der Bundesbeauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration

Auf der Webseite der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration https://www.integrationsbeauftragte.de/corona-virus  gibt es aktuelle Informationen & Links zum Coronavirus übersetzt und sortiert in nun 23 Sprachen. Es sind Informationen zu

  • aktuellen Regeln im Alltag und öffentlichen Leben (z.B. Corona-Notbremse bei Inzidenz über 100),
  • zum Impfen und zur Corona-Warn-App,
  • zu Reisebestimmungen aus Risiko-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebieten,
  • zum Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen.

Den Flyer in 23 Sprachen mit wichtigen Informationen zu Corona, niedrigschwellig auf 3 Seiten aufbereitet, finden Sie hier zum Download.


„Papierlos und unterversorgt – Die notwendige Verbesserung der Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Papiere in Deutschland“

Marie von Manteuffel in Zeitschrift für medizinische Ethik 64 (2018), Heft 1, S. 33 ff.

ZUM AUFSATZ

 

Wir stehen für die Übernahme von Verantwortung auch für Menschen, die in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität mitten unter uns leben.

Das Grundgesetz verpflichtet den Staat aus Art. 1 Abs. 1 GG, jedem Menschen in einer Notsituation ein Mindestmaß an Beistand und ein menschenwürdiges Dasein zu ermöglichen.

Für alle Menschen müssen, unabhängig vom Aufenthaltsstatus, Notsituationen entschärft und elementare Grundrechte verwirklicht werden können. Wo ausländerrechtliche Meldepflichten dem entgegenstehen, müssen diese überdacht werden.

Ziel muss es sein, einen angemessenen Ausgleich zwischen dem staatlichen Interesse an der Aufdeckung der aufenthaltsrechtlichen Illegalität und grundlegenden Menschenrechten zu gewährleisten.

 

 

 

 

 

 

 

 

Um dieser Verantwortung gerecht werden zu können, fordern wir von Politik und Zivilgesellschaft:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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