Auf dieser Seite haben wir Publikationen unserer Mitglieder und Kooperationspartner aus den vergangenen Jahren sowie Presseartikel und Rundfunkbeiträge, einschlägige Gesetzesentwürfe und Gerichtsentscheidungen für Sie zusammengestellt.

 

 

Allgemeine Hinweise zum Leben in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität

Eigene Publikationen

2014
‚Leben in der Illegalität‘ / „Kein Mensch ist illegal“ Artikel von Bischof Norbert Trelle im Forum Weltkirche – Zeitschrift für Kirche und Gesellschaft mit weltweitem Blick, Juli/August Ausgabe 2014

2014
‚Rechtlos in Deutschland‘ Artikel von Heiko Habbe, ehemaliger Mitarbeiter des Jesuiten-Flüchtlingsdiensts, im Forum Weltkirche – Zeitschrift für Kirche und Gesellschaft mit weltweitem Blick, Juli/August Ausgabe 2014

2014
„Lasst die Kinder zu mir kommen und wehrt Ihnen nicht (…)“, Beitrag von Bischof Trelle in der Ausgabe 4/2014 der ‚Welt des Kindes‘, Fachzeitschrift für Kindertageseinrichtungen, hg. v. KTK-Bundesverband

2014
Kurzbericht der FRA – European Union Agency For Fundamental Rights zur Kriminalisierung von Migrantinnen in einer irregulären Situation vom März 2014 erschienen. Eine Zusammenfassung der zentralen Punkte auf Deutsch findet sich hier 

2014
Umgang mit Menschen ohne Aufenthaltsstatus. Notizbuch, Sendung auf Bayern2 vom 21. März 2014

2013
Aufenthaltsrechtliche Illegalität  – Beratungshandbuch 2013, Melanie Kößler/Tobias Mohr/Heiko Habbe, 3. aktualisierte und völlig überarbeitete Auflage, Berlin/Freiburg Oktober 2012. Das Buch ist für Beraterinnen und Berater gemacht, die irregulären Migranten zur Seite stehen. Es informiert über die komplexe Rechtslage, benennt Ansprechpartner und macht konkrete Handlungsvorschläge. Sie können das Beratungsbuch kostenfrei beziehen bei der KAM-Geschäftsstelle (kam[at]caritas.de).

2013
Alle Kinder haben Rechte‘ Arbeitshilfe für die Beratung von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund von Hubert Heinold im Auftrag der Katholische Arbeitsgemeinschaft Migration (KAM).

2010
Leben in der Illegalität in Deutschland, Kommentar von Bischof Norbert Trelle (Hildesheim), in: Forum Migration, DGB Bildungswerk (Hrsg.), April 2010, S. 4.

2004
Aufenthaltsrechtliche Illegalität in Deutschland, Sozialstrukturbildung – Wechselwirkungen – Politische Optionen, 2004. Expertise für den Sachverständigenrat für Zuwanderung und Integration (Nürnberg) von Norbert Cyrus.

2001
Leben in der Illegalität in Deutschland – eine humanitäre und pastorale Herausforderung, Die deutschen Bischöfe, Kommission für Migrationsfragen, 21. Mai 2001.

 

 

 

Forderungen von Kooperationspartnern

Menschen in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität in Deutschland, Positionspapier, Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (Hrsg.), Januar 2010.

 

 

Gesetzesentwürfe und Regierungsberichte

2015
Entwurf eines Gesetzes zur Gewährleistung der Wahrnehmung sozialer Rechte von Menschen ohne Aufenthaltsstatus (Bündnis 90/Die Grünen, BT Drucksache 18/6278) http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/062/1806278.pdf

2011
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der sozialen Situation von Menschen, die ohne Aufenthaltsstatus in Deutschland leben (Bündnis 90/Die Grünen; BT-Drucksache 17/6167).

2009
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (SPD; BT-Drucksache 17/56)

9. Lagebericht der Bundesintegrationsbeauftragten Kapitel XIII Abschnitt 3 zur Lage von Ausländerinnen und Ausländern ohne Aufenthaltsstatus (S. 615-620).

 

 

Gerichtsentscheidungen

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Höhe der Leistungssätze nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

 

 

Presse und Medien

2008
„Weil es Menschen sind“. Interview mit dem Geschäftsführer des Forums Johannes G. Knickenberg, taz (24.09.2008)

2008
Lebensrealität anerkennen. Kommentar von Sabine am Orde, taz (24.09.2008).

Städtestudien und Berichte über kommunale Projekte

München

2003
„Dass Sie uns nicht vergessen…“ – Menschen in der Illegalität in München, Eine empirische Studie im Auftrag der Landeshauptstadt München, München 2003

2010
„Wir haben Sie nicht vergessen…“ – 10 Jahre Umgang mit Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus in der Landeshauptstadt München, Das Münchener Modell, München 2010.

Köln

2007
Menschen ohne Papiere in Köln, Michael Bommes/Maren Wilmes, Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien in Osnabrück (IMIS), Osnabrück 2007.

2012
Die Stadt Köln stellt von November 2011 bis August 2012 60.000 Euro für die Beratung und gesundheitliche Versorgung irregulärer Migranten zur Verfügung.

Frankfurt

2006
Lebenslage „illegal“. Menschen ohne Aufenthaltsstatus in Frankfurt am Main. Notlagen und Lebensbewältigung – Wege der Unterstützung, Karlsruhe 2006. Das Gesundheitsamt der Stadt Frankfurt am Main bietet in seinen internationalen humanitären Sprechstunden kostenlose und anonyme Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Krankenversicherung, also auch bzw. insbesondere für Menschen ohne Papiere an.

Hamburg

2009
Leben ohne Papiere. Eine empirische Studie zur Lebenssituation von Menschen ohne gültige Aufenthaltspapiere in Hamburg mit Beiträge von Dita Vogel, Manuel Aßner, Emilija Mitrovic und Anna Kühne, Hamburg 2009.

2012
Beim Flüchtlingszentrum in Hamburg gibt es seit Anfang Februar 2012 eine ‚Clearingstelle Gesundheitsversorgung Ausländer‘, die von der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration in Zusammenarbeit mit Interessierten und in der Beratung von Flüchtlingen tätigen Einrichtungen eingerichtet worden ist. Außerdem hat die Bürgerschaft der freien Hansestadt Hamburg beschlossen, Kindern ohne Aufenthaltsstatus ab dem 01.02.2013 Zugang zu öffentlich geförderter Kindertagesbetreuung in Kindertageseinrichtungen in Hamburg zu ermöglichen.

Berlin

2011
Runder Tisch zur gesundheitlichen Versorgung von Migrantinnen und Migranten in besonderen Notlagen (‚Runder Tisch Flüchtlingsmedizin‘). Der Berliner Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU (November 2011) enthält wichtige Passagen zur  schwierigen Situation von Menschen ohne Aufenthaltsstatus: Prüfung eines Beratungsangebotes für die Gesundheitsversorgung von Menschen ohne Aufenthaltsstatus, das sich an dem ‚Münchener Modell‘ orientiert (S. 64); Einsatz für die Schaffung eines Gesundheits- und Sozialfonds für die Krankenbehandlung nicht versicherter EU-Bürger (S. 65); Einsatz für die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention im Hinblick auf den Schulbesuch von Kindern ohne gesicherten Aufenthaltsstatus sowie Öffnung des Zugangs zu beruflicher Ausbildung im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten für diese Personengruppe (S. 61).

Bremen
Das Gesundheitsamt Bremen bietet ebenfalls eine humanitäre Sprechstunde für Papierlose an.

 

Schätzungen zur Anzahl irregulärer Zuwanderer

2015
Update report Germany (auf Englisch) von Dita Vogel zur Anzahl der Menschen ohne regulären Aufenthalt in Deutschland, Juli 2015    http://irregular-migration.net/fileadmin/irregular-migration/dateien/4.Background_Information/4.5.Update_Reports/Vogel_2015_Update_report_Germany_2014_fin-.pdf

2010
Umfang, Entwicklung und Struktur der irregulären Bevölkerung in Deutschland Schätzungen des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI) zur Anzahl irregulärer Migranten in Deutschland im Jahr 2010, Hamburg  2011 (mit einer teilweisen Korrektur der Daten von 2009 in: Irregular migration in Germany in 2009, Vogel/Gelbrich, 2010)

2010
Kinder ohne Aufenthaltsstatus – illegal im Land, legal in der Schule, zur Anzahl schulpflichtiger Kinder in Deutschland Aßner/Vogel, 2010

 

Schutz vor Arbeitsausbeutung

Publikationen von Kooperationspartnern

2011
Migrationsland 2011, Jahresgutachten 2011 mit Migrationsbarometer, Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (Hrsg.), März 2011. ‚Kernbotschaft 10‘ (S. 23) sowie die Kapitel A.9 (S. 88-93, Irreguläre Ausländerbeschäftigung in Deutschland) und D.2 (S. 199-205, Irreguläre Grenzübertritte und Inlandsaufenthalte) beschäftigen sich aktuell, fundiert und lösungsorientiert mit der irregulären Migration in Deutschland.

 

Gesundheitsversorgung

Eigene Publikationen

2010
Gerdsmeier, Katrin, Gesundheitsversorgung statusloser Ausländer, in: Barwig/Beichel-Benedetti/ Brinkmann (Hrsg.), Hohenheimer Tage zum Ausländerrecht 2010, S. 163-186.

2010
Patientinnen und Patienten ohne legalen Aufenthaltsstatus in Krankenhaus und Praxis, September 2010; Faltblatt der Bundesärztekammer in Zusammenarbeit mit der Ärztekammer Berlin und dem Büro für medizinische Flüchtlingshilfe Berlin

2009
Erläuterung zu ausgewählten Vorschriften aus der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz vom 18.09.2009 (Drucksache 669/09):

Die Verwaltungsvorschrift nimmt wichtige Klarstellungen vor, die zu konkreten, spürbaren Veränderungen in der medizinischen Notfallversorgung irregulärer Migranten führen und die Strafbarkeit berufsmäßig tätiger Helfer, die diesen Menschen zur Seite stehen (Beihilfe zum illegalen Aufenthalt), grundsätzlich ausschließen.

2008
Frauen, Männer und Kinder ohne Papiere in Deutschland – Ihr Recht auf Gesundheit, Bericht der Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität, Deutsches Institut für Menschenrechte (Hrsg.), 2. Auflage, August 2008.

Publikationen von Kooperationspartnern

2013
Notfallbehandlung und Kostenerstattung durch das Sozialamt unabhängig vom Aufenthaltsstatus Forderung des 117. Deutschen Ärztetages als Reaktion das Urteil des Bundessozialgerichtes vom 30. Oktober 2013, wonach das behandelnde Krankenhaus nicht mehr beim Sozialamt Antrag auf Kostenerstattung für die medizinische Notfallbehandlung von Migranten ohne regulären Aufenthalt analog dem sog. Nothelferparagraphen §25 SGB XII stellen könne.

2013
Stellungnahme zur medizinischen Versorgung von irregulären Zuwanderern sowie von Migranten ohne ausreichenden Krankenversicherungsschutz Zentrale Ethikkommission der Bundesärztekammer zu den Hindernissen bei der medizinischen Versorgung Betroffener aufgrund der Übermittlungspflichten nach §87 Aufenthaltsgesetz sowie Problemen der Kostenerstattung für Krankenhäuser im Rahmen des sogenannten verlängerten Geheimnisschutzes.

2011
Europäische Erklärung zum freien Zugang zur medizinischen Versorgung für Menschen ohne Papiere desHUMA-Netzwerks in Kooperation mit Ärzte der Welt mit mehr als 7.800 Menschen und Organisationen als Unterzeichnern, inklusive dem Katholischen Forum Leben in der Illegalität

Presse und Medien 

2014
‚Keine Papiere – keine Behandlung‘, Beitrag bei nano auf 3sat, 16. September 2014

 

Schulbesuch

Eigene Publikationen

2013
Schulpflicht/Schulzugangsrecht statusloser Kinder nach Änderung von §87 AufenthG am 26. November 2011: Umfrage des Katholischen Forums Leben in der Illegalität im Spätsommer/Herbst 2012 in allen deutschen

2011
„Ein entscheidender Schritt für die Zukunft der Kinder!“ Pressemitteilung des Katholischen Forum Leben in der Illegalität anlässlich des Beschlusses des Deutschen Bundestages, die aufenthaltsrechtliche Übermittlungspflicht für Schulen, Bildungs- und Erziehungeinrichtungen aufzuheben

2010
Weil es Menschen sind…, Bildungszugänge für Kinder und Jugendliche ohne Aufenthaltsstatus, Knickenberg, Johannes G., in: Salzkörner (Newsletter des Zentralkomitees der Deutschen Katholiken), Oktober 2010, S. 6f.

Publikationen von Kooperationspartnern

2015
„Es darf nicht an Papieren scheitern“…

2009
Das Recht auf Bildung für Kinder ohne Papiere, Empfehlungen zur Umsetzung von Hendrik Cremer, Deutsches Institut für Menschenrechte (Hrsg.), Policy Paper No. 14, Dezember 2009.

Presse und Medien

taz (24.09.2008): Keine Papiere, keine Bildung. Lernen für Illegale verboten. Die Koalition will Kindern ohne Aufenthaltsgenehmigung den Schulbesuch ermöglichen. Noch sträuben sich die Länder dagegen.

tagesspiegel (09.03.2008): Union will Kinder von Illegalen in die Schulen holen.